Solidarität mit einem Steuerhinterzieher

  • Der Schuhfabrikant Hans Löw stand im Zentrum des Skandals.
    Der Schuhfabrikant Hans Löw stand im Zentrum des Skandals. (Bild: PD/Privatbesitz)
11.10.2017 | 05:21

KANTON THURGAU ⋅ Durch die Schweizer Presse schwappte 1951 eine Protestwelle gegen die eidgenössische Steuerverwaltung wegen einer Razzia bei der Schuhfabrik Löw. In der Folge geriet jedoch ein freisinniger Nationalrat in Verdacht, er habe von Löws Machenschaften gewusst.

Thomas Wunderlin

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin@thurgauerzeitung.ch

Der 14. März 1951 war ein sonniger föhniger Tag am Ende eines strengen Winters. Neun eidgenössische Steuerbeamte fuhren am Morgen kurz nach acht Uhr bei der Schuhfabrik Löw in Oberaach vor. Begleitet wurden sie von fünf Thurgauer Landjägern in Zivil und vom Gemeindeammann der Oberthurgauer Munizipalgemeinde Amriswil, zu der Oberaach gehörte. Die fünfzehn Männer besetzten die Büros der Schuhfabrik und die Telefonzentrale. Innert zwei bis drei Minuten hatten sie den Betrieb unter Kontrolle. Sie forderten das Personal in den besetzten Räumen auf, sich in das sogenannte Musterzimmer zu begeben. Die Steuerfahnder trugen Buchhaltungsmaterial, vor allem Kartotheken, zusammen und sicherten es. Sie holten ein Dutzend Personen einzeln aus dem Musterzimmer zur Vernehmung heraus. Unter den Eingeschlossenen machte sich eine gereizte Stimmung breit. Von Gestapo-Methoden war die Rede.

13 Löw-Verkaufsläden in der ganzen Schweiz

Der Löw-Konzern beschäftigte in Oberaach rund 400 Personen, in den Filialbetrieben weitere 100. Etliche wohnten in firmeneigenen Wohnhäusern. Löw produzierte 260000 Paar Schuhe im Jahr. Er verfügte über 13 eigene Verkaufsläden, unter anderem in St. Gallen und Weinfelden. «Wer heute vor den Löw-Verkaufsläden steht, ist überrascht von der grossen Auswahl der Erzeugnisse, die in Oberaach hergestellt werden», heisst es in der «Amriswiler Schreibmappe» von 1948. Die gesteigerte Nachfrage habe «aber die Firma nie zur Herstellung von Serienartikeln veranlasst. Kreation, Leistenbau und Schuhmacherkunst sind die Grundlagen modischer Qualitätsschuhe aus unserm Dorf.»

Gleich zu Beginn der Untersuchung am Mittwoch, 14. März 1951, wollte ein Steuerinspektor den 60-jährigen Firmenchef Hans Löw vernehmen, der noch in seiner Villa gegenüber der Fabrik im Bett lag. Löws Haushälterin erklärte, ihr Herr leide unter Angina pectoris und Gefässkrämpfen. Er dürfe nicht geweckt werden. Nachdem Löw gegen neun Uhr erwacht war und über die Lage ins Bild gesetzt wurde, suchte er juristischen Beistand. Sein Hausjurist Walther Hug, früherer Rektor der Handelshochschule St. Gallen, befand sich auf einer Italienreise. Löw wandte sich an den Amriswiler Rechtsanwalt, freisinnigen Nationalrat und Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank, Alfred Müller. Nachdem Müller Erkundigungen eingeholt hatte, erklärte er Löw, er müsse sich der Sache unterziehen.

Löw gab aber noch nicht auf. In Absprache mit ihm stellte sein jüngerer Sohn, der 25-jährige Willy Löw, den versammelten Beamten nach der Mittagspause ein Ultimatum: «Wenn Sie bis 15 Uhr die Fabrik nicht verlassen, werden wir die Arbeiter auf dem Hof versammeln und ihnen eröffnen, dass der Betrieb sofort als Protest gegen eine ungehörige Aktion der Steuerverwaltung geschlossen werde. Was dann mit Ihnen geschieht, meine Herren, das wollen wir dann lieber nicht mehr ansehen!» Die Steuerbeamten schlugen vor, das zu untersuchende Material sollte versiegelt und die Untersuchung später fortgesetzt werden. Löw akzeptierte.

Am Freitag, 16. März 1951, verabschiedeten die Löw-Arbeiter eine Protestresolution an den Chef des Finanz- und Zolldepartements, Ernst Nobs, den ersten sozialdemokratischen Bundesrat der Schweiz. «Dieser überfallartige ­Eingriff, verbunden mit der Freiheitsberaubung einer grossen Zahl von Angestellten, schlägt dem demokratischen schweizerischen Empfinden ins Gesicht.» Die Ortsbehörde von Oberaach protestierte ebenfalls gegen «die gestapoähnlichen Methoden». Löw veröffentlichte eine Pressemitteilung, in der er einen seiner früheren Direktoren als Denunzianten verunglimpfte. Ab Samstag, 17. März 1951, rollte eine Protestwelle gegen die eidgenössische Steuerverwaltung durch die Schweizer Presse. «Amtlicher Überfall in Oberaach» titelte die «Thurgauer Zeitung».

Auch der später schweizweit bekannte Publizist Oskar Reck, damals Alleinredaktor des «Amriswiler Anzeigers», verglich die Steuerverwaltung mit der Gestapo. Gegen die «Wildostmethoden im Thurgau» erhob die «Tat», die Zeitung des Migros-Gründers Gottlieb Duttweiler, «den schärfsten Protest. Sind wir denn schon so weit gekommen, dass der Staatsmoloch den Souverän nach berühmten ausländischen Mustern zu missachten und zu misshandeln vermag?» Von «Terrorisme fiscal» berichtete selbst «La Gruyère».

Nationalrat Müller kehrte am Samstag, 17. März, nach Amriswil zurück. Er schickte einen Protestbrief an Bundesrat Ernst Nobs und intervenierte am folgenden Mittwoch bei der Steuerverwaltung in Bern. Er erklärte, er könne sich im Thurgau nicht mehr für eine eidgenössische Steuervorlage einsetzen, solange die an der Untersuchung beteiligten Beamten im Bundesdienst seien. Der Direktor der Steuerverwaltung, Paul Am­stutz, war bedrückt, weil Müller seinen Rücktritt verlangt hatte. Bundesrat Nobs beruhigte Amstutz und erklärte ihm sein Vertrauen.

Der sozialdemokratische Bundesrat Nobs lässt interpellieren

Bundesrat Nobs wollte mit einer öffentlichen Erklärung dem Protest gegen die Steuerverwaltung entgegenwirken. Die sozialdemokratische Fraktion beschloss auf seinen Wunsch, ihm mit einer Interpellation dazu Gelegenheit zu geben. Nobs war überrascht, dass sich der Thurgauer Nationalrat Ruedi Schümperli als Interpellant meldete. Denn es brauchte dazu Mut «angesichts der Aufregung im Thurgau über den Untersuch».

Nach seiner Rückkehr aus Italien erklärte sich Löws Rechtsvertreter Walther Hug mit der Fortsetzung der Steueruntersuchung einverstanden. Am Montag, 2. April 1951, begannen drei Beamte der Steuerverwaltung die Akten zu sichten, die am 14. März unter Siegel gelegt worden waren. Bald fanden sie genügend Beweise für Löws Steuerhinterziehungen. Löws Hausjurist Walther Hug veranlasste Hans Löw senior, aus dem Verwaltungsrat zurückzutreten und die Firmenleitung seinen Söhnen Hans Löw junior und Willy Löw zu überlassen. In einer Pressemitteilung, die am Mittwoch, 11. April 1951, in den Zeitungen erschien, gestand die Löw-Firmenleitung ein, dass die eidgenössische Steuerverwaltung berechtigt gewesen war, eine Strafuntersuchung einzuleiten.

Der sozialdemokratische Nationalrat Ruedi Schümperli nahm gleich seinen freisinnigen Thurgauer Kollegen Alfred Müller ins Visier, als der Nationalrat in Bern am folgenden Tag bei gut besetztem Saal Schümperlis Interpellation behandelte. Er erwähnte diverse Indizien, die darauf hinzudeuten schienen, dass Müller von Löws Steuerhinterziehungen gewusst hatte. Bundesrat Nobs nahm Müller jedoch in Schutz.

Auch Müller selber wies Schümperlis Vorwürfe zurück. Müller pflegte scharf und entschieden zu sprechen, was seinen Zuhörern Eindruck machte. An diesem Tag war er aber nicht in Form. Ein Beobachter bezeichnete ihn als «wandelndes schlechtes Gewissen». Der sozialdemokratische Fraktionschef Bringolf kommentierte in der «Schaffhauser Arbeiterzeitung»: «Dr. Müller gab eine lange Erklärung ab, in der nicht ein einziges Wort enthalten war, das den Steuerbetrug erwähnt und verurteilt hätte.» Nach der Behandlung der Interpellation Schümperli hielt die «Thurgauer Zeitung» an ihrer Kritik an der Steuerverwaltung fest und erklärte, es sei immer noch nicht dargetan, dass das grosse Polizeiaufgebot gerechtfertigt gewesen sei.

Die bürgerliche Presse kritisierte ausserdem den Sozialdemokraten Schümperli. Die «Neue Zürcher Zeitung» fand, seine Interpellation «betrifft eine thurgauische Angelegenheit, stammt von einem Thurgauer Vertreter und enthält eine diffamierende Spitze gegen einen andern, in höchstem ­Ansehen stehenden Thurgauer Politiker». Aus der Begründung der Interpellation trete allzu deutlich «die Absicht hervor, aus den vorgekommenen Steuerhinterziehungen eines Grossbetriebes politisches Kapital zu schlagen». Tatsächlich wurde der Steuerskandal bei den Thurgauer Nationalratswahlen im Herbst 1951 zum alles bestimmenden Thema.

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