THURGAU

Kletterpartie für Volkspartei

An der Delegiertenversammlung der SVP Thurgau appelliert Präsident Ruedi Zbinden an die Einigkeit der Mitglieder. Die Bankratswahl hat die grösste politische Kraft im Kanton noch nicht verdaut.
15.06.2017 | 05:17
Sebastian Keller

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

Wienerli, Zopfbrötli, Saft mit und ohne – das Buffet in der Mehrzweckhalle Hohenalber Bussnang-Rothenhausen war reich befrachtet. Weniger reich präsentierte sich die Traktandenliste der Delegiertenversammlung der SVP Thurgau. Das liegt auch am Zeitpunkt: Es ist ein Zwischenwahljahr. Parteipräsident Ruedi Zbinden wählte das Bild von Bergsteigern, um seine Parteikollegen zu motivieren. «Die SVP ist eine Seilschaft», sagte er zu den 88 anwesenden Delegierten und appellierte zu mehr Einigkeit. In seinem Bericht kletterte Zbinden verbal durch das vergangene Parteijahr. Dass die SVP nicht mehr mit zwei Personen im Bankrat der Thurgauer Kantonalbank vertreten ist, lässt ihm keine Ruhe. «Wir sind bestrebt, das bei der nächsten Vakanz zu korrigieren.» Wie sich bei der Budgetpräsentation zeigte, wirkt sich das auf die Finanzen aus: Ein Mandatsträger liefert weniger in die Parteikasse ab als zwei.

Zbinden kam auch auf etwas zu sprechen, das «dem einen oder anderen noch den Puls hochjagen wird». Damit meinte er die von der Regierung angekündigte Massnahme, dass Gemeinden Baulandhorter enteignen können. Zbinden: «Das ist für mich ein wahrer Eingriff in die Eigentumsrechte.»

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Stephan Tobler, Chef der SVP-Fraktion im Grossen Rat, sagte, dass nach den Grossratswahlen vom vergangenen Jahr zehn neue Kollegen in die 44-köpfige Fraktion zu integrieren gewesen seien. «Das ist uns gut gelungen.» Gespannt wartet Tobler auf die Diskussionen über den kantonalen Richtplan. «Dieses Geschäft kommt wohl nach den Sommerferien in den Grossen Rat.» Auch ihn stört der Ausgang der Bankratswahl. Er kündigte an: «Wir werden es wieder probieren.» Wahlen gab es trotz Zwischenwahljahr – allerdings nur intern unumstrittene. Als neue Finanzverwalterin wurde die 25-jährige Bankmitarbeiterin Isabelle Altwegg aus Sulgen gewählt. Sie löst Max Soller aus Berg ab. Neuer Präsident der Kommission Justiz, Polizei und Sicherheit wurde der 40-jährige Bezirksrichter und Kantonsrat Pascal Schmid aus Weinfelden. Er folgt auf Erwin Imhof aus Bottighofen.

Ruedi Zbinden kündigte schliesslich an, dass die Delegiertenversammlung der SVP Schweiz – quasi das SVP-Gifpeltreffen – am 28. Oktober in Frauenfeld stattfindet. «Dann gilt es wieder ernst.»

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