Kampfwahl bahnt sich an

  • Der Grosse Rat während einer Sitzung. Er wählt den nächsten Generalstaatsanwalt.
    Der Grosse Rat während einer Sitzung. Er wählt den nächsten Generalstaatsanwalt. (Bild: Thy My Lien Nguyen)
12.10.2017 | 06:59

KANTON THURGAU ⋅ Für die Nachfolge des Generalstaatsanwalts Hans-Ruedi Graf sind mehrere Personen im Rennen. Die Stelle wird aber nicht einfach vergeben, es findet eine Wahl statt.

Sebastian Keller

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

Gesucht wird jemand für einen der wichtigsten Posten in der Thurgauer Justiz: eine Generalstaatsanwältin oder ein Generalstaatsanwalt. Grund ist die Pensionierung von Amtsinhaber Hans-Ruedi Graf per Ende Mai 2018. Nun ist klar, wann die Nachfolge bestimmt wird. Am 22. November 2017 ist Wahl­termin. Dies geht aus der Geschäftsdatenbank des Grossen Rats hervor. Die 130 Kantonsparlamentarier bestimmen den Generalstaatsanwalt in einer geheimen Wahl. Möglich ist eine Kampfwahl. Bei der Bestellung des ersten Generalstaatsanwaltes für den Thurgau überhaupt – in Zusammenhang mit der Justizreform – standen sich vor sieben Jahren Hans-Ruedi Graf und Hansjörg Stettler gegenüber. Graf obsiegte. Die beiden Juristen arbeiteten weiterhin zusammen. Stettler ist gemäss Staatskalender noch bis Ende Oktober Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Frauenfeld.

Die neue Chefin oder der neue Chef steht einer Behörde mit rund 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor. Von Frauenfeld aus leitet er diese und ist für die «Sicherstellung einer effizienten und effektiven Strafverfolgung zuständig», wie es im Stelleninserat unter anderem heisst. Auch mit Kritik muss die Person umgehen können. Das erfuhr Hans-Ruedi Graf beispielsweise im Zusammenhang mit dem Fall Kümmertshausen. Kantonspolitiker kritisierten die Staatsanwaltschaft in diesem Mammutprozess öffentlich.

Die Kandidaten dürfen zum Hearing antreten

Für die Stelle gingen beim Kanton mehrere Bewerbungen ein. Das bestätigt das Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) auf Anfrage. Es hätten auch bereits Bewerbungsgespräche stattgefunden. «Es sind immer noch mehrere Bewerber im Rennen», sagt Stephan Tobler. Er ist Präsident der Fraktionspräsidentenkonferenz und Chef der SVP-Fraktion im Grossen Rat. Eine der nächsten Etappen ist das Hearing der Kandidaten bei den Fraktionspräsidenten. Dieses findet noch im Oktober statt. Es folgen Anhörungen in den einzelnen Grossratsfraktionen. «Mein persönlicher Wunsch ist, dass mehrere Kandidaten zur Wahl antreten», sagt Stephan Tobler. Er glaube, der Grosse Rat würde eine Auswahl schätzen. Theoretisch möglich ist auch ein gemeinsamer Wahlvorschlag der Fraktionen. So war es am 30. Mai 2012, als Hans-Ruedi Graf für seine erste volle Amtszeit kandidierte. Einen Gegner gab es nicht. Graf erhielt 114 von 124 Stimmen.

Namen von Stellenbewerbern will weder das DJS noch ­Stephan Tobler nennen. Aus verständlichen Gründen. Tobler erklärt das wie folgt: «Wenn Namen bekannt werden, ohne dass diese Person dann effektiv zur Wahl antritt, würden allenfalls Arbeitgeber oder andere Kandidaten unnötig aufgescheucht.» Tobler bezeichnet den Generalstaatsanwalt als wichtige Führungsperson. «Diese Stelle wurde sogar schweizweit ausgeschrieben.»

Beim Lohn bewegt sich ein Generalstaatsanwalt in der oberen Liga. Laut Besoldungsverordnung wird er in der zweithöchsten bis höchsten Lohnklasse, die der Kanton überhaupt kennt, eingereiht. Dort ist auch der Polizeikommandant angesiedelt. Der oberste Staatsanwalt verdient laut Tabelle zwischen 122902 und 189878 Franken.

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