POSTAUTO-SKANDAL

Höhe der Rückvergütung wird zur Überraschung

78 Millionen Franken hat die Post zu Unrecht als Abgeltung erhalten. Wie viel davon aus dem Thurgau kam, weiss die Kantonsregierung nicht. Dennoch erwartet sie noch dieses Jahr eine Rückzahlung.
17.04.2018 | 05:16

Der Thurgauer Regierungsrat weiss nicht, wie sehr der Kanton vom Postautoskandal betroffen ist. Er kann die Höhe des Betrags nicht abschätzen, die von der Postauto Schweiz AG zurück in den Thurgau fliessen werden, weil zu viel Leistungsabgeltung bezahlt wurde. Das geht aus der Beantwortung der Einfachen Anfrage «Rückforderung zu viel bezahlter Subventionen an Postauto Schweiz AG» der beiden SVP-Kantonsräte Urs Martin und David Zimmermann hervor.

«Regional sehr grosse Unterschiede»

Es geht um Millionen. Aufgrund unrechtmässiger Buchungen in den Jahren 2007 bis 2015 wird die Postauto AG rund 78 Millionen Franken an Bund und Kantone rückvergüten. «Die widerrechtlich erzielten Gewinne sind regional sehr unterschiedlich ausgefallen», hält die Thurgauer Regierung fest. Einen Verteilschlüssel auf Bund und Kantone könne nicht ausgearbeitet werden. Einfacher dürfte es werden, das Geld innerhalb des Kantons zu verteilen. «Die Rückzahlung wird nach dem gleichen Verteilschlüssel an den Kanton und die Gemeinden zurückgegeben, wie die zu viel verrechneten Abgeltungen seinerzeit finanziert wurden.» Der Kanton wird zu zwei Dritteln profitieren, die Gemeinden zu einem Drittel.

Der Regierungsrat geht davon aus, die Rückzahlung noch im laufenden Jahr zu erhalten. Von den Kantonen seien keine strafrechtlichen Schritte vorgesehen. Es laufe ein Verwaltungsverfahren des Bundesamtes für Polizei (Fedpol). Dabei werde auch die Frage geklärt, ob die Post einen Verzugszins leisten müsse.

 

Silvan Meile

silvan.meile@thurgauerzeitung.ch

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