SICHERHEIT

Polizeikommandant: "Wir haben auch im Thurgau Veranstaltungen, die Ziel eines Anschlags sein könnten"

Auch wenn im Kanton Thurgau einzelne Posten geschlossen werden sollten, muss die Polizei in den Dörfern zu Fuss unterwegs und ansprechbar bleiben, sagt Polizeikommandant Jürg Zingg. Gefordert ist die Polizei aufgrund von Extremismus.
15.04.2018 | 14:06
Interview: Silvan Meile
Dies ist ein Artikel der «Ostschweiz am Sonntag». Die ganze Ausgabe lesen Sie hier: www.tagblatt.ch/epaper
 

Jürg Zingg, wie steht es um die Sicherheit im Thurgau?

Die Statistiken des Jahres 2017 zeigen, dass wir in einem sicheren Kanton leben. Wir verzeichnen einen Rückgang bei der Anzahl der Delikte.

Im aktuellen Jahr häufen sich aber die Meldungen von überfallenen Tankstellenshops und Läden. Stellen Sie in diesem Bereich keine Anhäufung fest?

Das ist in erster Linie gefühlt. Grundsätzlich betrachten wir die Zahlen eines ganzen Kalenderjahres. Falls wir aber einen Trend feststellen, reagieren wir auch darauf. Wir machen dauernd eine Lagebeurteilung, um nötigenfalls flexibel und schnell auf eine Häufung von Überfällen oder Einbrüchen reagieren zu können. Derzeit stellen wir in diesem Bereich aber keinen Trend fest.

Während die Gesamtzahl an Delikten zurückgeht, weist die Kriminalstatistik einen starken Anstieg an Betrugsfällen im Internet auf. Welche Mittel hat die Thurgauer Kantonspolizei im Kampf gegen diese Verbrechen?

Wir bilden uns weiter. Vor zwei Monaten startete eine schweizweite Grundausbildung «Cybercrime» für die Frontpolizisten. Anderseits befassen wir uns im aktuellen Reorganisationsprozess mit den Herausforderungen der digitalisierten Kriminalität.

In diesem Reorganisationsprozess gibt es auch die Idee, im Thurgau bis zu elf Polizeiposten zu schliessen, um Miete zu sparen. Wie weit ist dieses Projekt?

Die Überprüfung des Postennetzes startet erst. Deshalb kann ich dazu noch nichts sagen. Die entsprechende Abteilung übernimmt nun den Auftrag, die polizeilichen Strukturen verbunden mit dem Grundauftrag zu analysieren. Es wäre viel zu früh, jetzt über die Schliessung von einzelnen Polizeiposten zu sprechen. Gegen Ende Jahr werden wir sagen können, was diesbezüglich sinnvoll ist und was nicht.

Hat der Polizeiposten draussen im Dorf längerfristig überhaupt noch eine Zukunft?

Für mich hat er eine Zukunft. Er bietet eine Möglichkeit, nah beim Bürger zu sein. Wenn wir nun trotzdem einzelne Posten schliessen und andere dagegen aufstocken, darf das nicht dazu führen, dass in jenen Gemeinden ohne Posten die Polizei nicht mehr wahrgenommen wird. Das wäre falsch. Deshalb werden wir nur dann einen Posten schliessen, wenn gleichzeitig ein Konzept erstellt ist, welches uns ermöglicht, weiterhin bürgernah und sichtbar zu bleiben. Es soll aber nicht einfach eine vorbeifahrende Patrouille sichtbar sein, sondern auch Polizisten, die in den Dörfern zu Fuss unterwegs und ansprechbar sind. Das bedeutet für mich Bürgernähe. Eine Reorganisation mit weniger Polizeiposten kann nur dann erfolgreich sein, wenn sich der Bevölkerung dieser Mehrwert bietet.

Eine Gefahr der öffentlichen Sicherheit geht heute von Extremisten aus. Wie sind Sie dagegen gerüstet?

Wir haben ein gutes Fundament, weil wir bereits die Fachstelle für Gefahren­abwehr und Bedrohungsmanagement haben. Dort arbeiten derzeit zwei Personen. Sie nehmen Anfragen entgegen, geben Einschätzungen ab. Ihre Arbeit nimmt zu. In diesem Bereich werden wir intern zusätzliche Fachleute aufbauen müssen. Möglicher Extremismus und auch Terrorismus führen dazu, dass die Trainingsintensität der Mannschaft erhöht werden muss, damit bei einem tatsächlichen Anschlag bestmöglichst interveniert werden kann. Es ist eine Illusion, zu meinen, Dschihadismus betreffe nur Städte wie Zürich, Genf oder Basel.

Gegen Dschihadismus hat die ­Kantonspolizei kürzlich auch ­spezielle Waffen beschafft. Sind diese einsatzbereit?

Sie sind beschafft. Im Moment finden Schulungen statt.

Wofür sind diese Waffen?

Das sind Distanzwaffen, die auf hundert, hundertfünfzig Meter eingesetzt werden können. Die Pistolen der Polizisten sind für einen Bereich von zehn, zwanzig Meter vorgesehen. Bei einem möglichen Anschlag kann die Gegenseite ebenfalls Langwaffen haben. Deshalb haben sämtliche Schweizer Korps solche zusätzlichen Distanzwaffen beschafft, um ein adäquates Mittel gegen solche möglichen Angreifer zu haben.

Wie gross ist die Bedrohungslage im Kanton Thurgau?

Die Bedrohungslage ist im Kanton Thurgau so, wie sie der Nachrichtendienst des Bundes für die ganze Schweiz annimmt: Wir haben erhöhte Terrorgefahr. Im Thurgau haben wir verschiedene Veranstaltungen, die durchaus ein lohnendes Ziel sein könnten. Die Anschläge der letzten Jahre haben nicht immer nur in den grossen Metropolen stattgefunden. Ich erinnere als Beispiel an den Sprengstoffanschlag im bayrischen Ansbach. Auch eher kleine, unkoordinierte Anschläge richten enormes Leid an. Eine solche Bedrohung besteht auch für die Schweiz beziehungsweise für den ­Thurgau.

Wie viele Extremisten werden im Thurgau überwacht?

Solche Zahlen werden in den Kantonen nicht kommuniziert. Der Bund geht davon aus, dass 93 Personen aus der Schweiz in den Dschihad nach Syrien, in den Irak sowie nach Somalia, Afghanistan und Pakistan reisten. Ein Teil dieser Personen ist auch schon zurück. Bei weiteren rund 90 Personen geht man davon aus, dass sie sich radikalisieren könnten. Und von sogenannten Risikopersonen, die über den Bereich Dschihadismus hinausgehen, haben wir in der Schweiz rund 500. Auch von ihnen weiss man, dass eine Gefahr ausgeht. Natürlich muss man annehmen, dass einige von diesen Leuten im Thurgau leben, auch wenn ich Ihnen keine genauen Zahlen geben darf.

Im Thurgau gibt es im Verhältnis zur Bevölkerung am wenigsten Polizisten in der Schweiz. Daran hat auch die kürzliche Aufstockung des Korps nichts geändert. Wie können so alle Aufgaben erfüllt werden?

Ich kann unseren Polizisten ein Kränzchen winden. Sie sind bereit, Mehraufwand zu betreiben. Aber es ist nicht mehr zeitgemäss. Wir stossen an Grenzen. Der steigende Trainings- und Schulungsaufwand – auch aufgrund der erwähnten Bedrohungslagen – führt dazu, dass die Polizisten weniger Zeit haben, auf der Strasse zu sein.

Aber die Anzahl der Straftaten nimmt ja insgesamt ab.

Weil das Gefährdungspotenzial zunimmt, braucht es auch Personal für mögliche Interventionen. Anderseits müssen wir auch Gefährder überwachen können. Zusätzliches Personal brauchen wir auch im digitalen Bereich, wo die Auswertung der Datenflut immer zeitintensiver wird, um gerichtsverwertbare Beweise zu haben. Und mit der Einführung der neuen Strafprozessordnung im Jahr 2011, durch welche Aufgaben der Staatsanwaltschaft an die Polizei delegiert wurden, hat der Ermittlungsaufwand für uns ebenfalls zugenommen. Ich behaupte um etwa 20 Prozent. Derzeit denkt man im Thurgau ausserdem laut darüber nach, ob Zeugeneinvernahmen auch durch die Polizisten und nicht mehr durch die Staatsanwaltschaft durchgeführt werden sollten. Das wird die Kantonspolizei weiter auslasten. Davon betroffen ist nicht nur die Kripo, sondern auch die Uniformpolizei. Nur weil die Kriminalität quantitativ zurückgeht, heisst das nicht, dass der polizeiliche Aufwand kleiner wird. Das gilt vor allem auch dann, wenn wir unsere gute Aufklärungsquote halten wollen.

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