Die Wahlen 2019 sind so gut wie gelaufen

Leitartikel zur Legislaturhalbzeit

Halbzeit in der Legislatur 2015/2019. Und man kann jetzt schon sagen: Die eidgenössischen Wahlen 2019 werden im Thurgau vermutlich stinklangweilig.
16.12.2017 | 08:54
David Angst
Halbzeit in der Legislatur 2015/2019. Und man kann jetzt schon sagen: Die eidgenössischen Wahlen 2019 werden im Thurgau vermutlich stinklangweilig. Alle Parteien behalten ihre Sitze. Und alle sechs Nationalräte, welche an der Wintersession 2017 teilgenommen haben, werden wieder gewählt.

Warum diese Prognose gewagt werden darf: Weil die stärkste Interessengruppe im Thurgau seit kurzem alles Interesse daran hat. Es ist der Thurgauer Gewerbeverband TGV, der dieses Jahr 125 Jahre alt wurde. Und der vor drei Wochen ein weiteres Ereignis feiern durfte: Die beiden neuen Nationalräte Hansjörg Brunner (FDP) und Diana Gutjahr (SVP) wurden im Bundeshaus vereidigt. Diese Woche erhielten alle Mitglieder das Verbandsmagazin «tgv aktuell» zugeschickt, auf dessen Frontseite die beiden zusammen mit der Apfelkönigin um die Wette strahlen. Brunner ist Präsident des Gewerbeverbandes, Gutjahr zweite Vizepräsidentin.

Durch den «Doppelrücktritt» von Hermann Hess und Hansjörg Walter im September stellt der TGV nun plötzlich mehr Nationalräte als der Bauernverband. Ein schöneres Geschenk hätte er sich in seinem Jubiläumsjahr nicht ausdenken können. Schon immer hatte das Thurgauer Gewerbe Einfluss auf die Politik. Aber mit der Doppelvertretung im eidgenössischen Parlament dürfte sein Einfluss noch grösser werden.

Mit dem gewerblichen Duo Brunner/Gutjahr rücken die SVP und die FDP näher zusammen. Hinter den Kulissen dürften bereits die Fäden gespannt werden. Das Ziel des Gewerbeverbandes muss sein, die beiden Parteien zu einer gemeinsamen Listenverbindung für die nächsten Wahlen zu bewegen. Eine solche Verbindung, die notabene seit 2007 nie mehr zustande gekommen ist, würde der SVP helfen, ihren dritten Sitz zu verteidigen.

Auf der Linken gibt es eine ähnliche Konstellation. Die Präsidentin der SP, Nina Schläfli, und der Präsident der Grünen, Kurt Egger, haben einen guten Draht zueinander. Dieser dürfte die Basis sein, um gemeinsam den linken Thurgauer Sitz von SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher zu sichern. Vor den letzten Wahlen liessen die Grünen die SP relativ lange im Ungewissen. Für die vier Parteien in der Mitte (CVP, EVP, BDP, GLP) bleiben noch rund 25 Prozent der Wählerstimmen übrig. Das ist mehr als genug, um Christian Lohrs CVP-Sitz zu bestätigen – aber für mehr reicht es wohl nicht.

Und so lautet die Prognose: Bis weit in die Amtszeit 2019/2023 hinein wird die Mannschaftsaufstellung des Kantons Thurgau im Nationalrat lauten: Verena Herzog (SVP), Markus Hausammann (SVP), Diana Gutjahr (SVP), Hansjörg Brunner (FDP), Christian Lohr (CVP), Edith Graf-Litscher (SP).

Wie beim Zahlenlotto heisst es auch hier: Diese Angaben erfolgen ohne Gewähr. Sollte es erdrutschartige Veränderungen der Wähleranteile geben, sieht alles anders aus. Sollte eine Partei verschwinden oder eine neue auftauchen, ebenfalls. Wenn es der CVP gelingt, der FDP eine starke Listenverbindung mit fünf Parteien in der Mitte schmackhaft zu machen, dann muss die SVP zittern. Beide haben die Chance, auf ihre Kosten einen zweiten Sitz zu gewinnen. Das gelingt aber nur, wenn SVP und EDU zusammen weniger Stimmen holen als 2015. Zusammen mit BDP, EVP und GLP kämen die Mitteparteien in den Bereich zwischen 35 und 40 Prozent.

Nicht ausser Acht lassen darf man bei solchen Gedankenspielen den Ständerat. In den nächsten zwei Jahren darf sich allerdings keiner der bisherigen Nationalräte Hoffnungen machen, ins Stöckli zu wechseln. Brigitte Häberli hat bereits angekündigt, 2019 noch einmal anzutreten. Roland Eberle wird nächstes Jahr 65 Jahre alt. Ob er noch einmal eine Legislatur im Stöckli anhängen will, hat er noch nicht bekannt gegeben. Falls er zurücktritt, dürfte die Partei Peter Spuhler auf den Schild heben – und damit jegliche Gelüste anderer Kandidaten im Keim ersticken, egal, welcher Partei sie angehören.

david.angst@thurgauerzeitung.ch
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