Die BTS muss warten

  • Kein Vortritt: Die neue Nationalstrasse durch den Thurgau kommt noch nicht ins Rollen.
    Kein Vortritt: Die neue Nationalstrasse durch den Thurgau kommt noch nicht ins Rollen. (Bild: Andrea Stalder)
16.06.2017 | 05:18

VERKEHR ⋅ Für den Regierungsrat macht der Bund bei der Bodensee-Thurtalstrasse zu wenig schnell vorwärts. Er fordert deshalb Bern auf, dieses Strassenprojekt zu forcieren.

Silvan Meile

Silvan Meile

silvan.meile@thurgauerzeitung.ch

Der Bund bleibt bei der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) auf dem Bremspedal. Zumindest im aktuellen Plan zur Weiterentwicklung der Nationalstrassen, dem sogenannten Sachplan Verkehr zur Strassen-Infrastruktur (SIN), ist die geplante Thurgauer Hauptverkehrsachse für das Bundesamt für Strassen (Astra) noch kein Thema. Das stört den Regierungsrat, wie er in der entsprechenden Vernehmlassung schreibt. Er befürchtet, dass der Bund dieser geplanten Strasse noch längere Zeit die rote Ampel zeigt. «Wenn die BTS nicht in den SIN aufgenommen würde, hätte das laut Regierungsrat eine unverhältnismässige Verzögerung des Projekts zur Folge», heisst es in einer Mitteilung des Kantons. Die Forderung aus dem Thurgau lautet deshalb: Der Bund muss die BTS in seinen Sachplan Verkehr aufnehmen, damit es bei dieser Strasse, die der Kanton bauen will und der Bund zahlen soll, zu keinen Verzögerungen komme. Die BTS sei im kantonalen Richtplan als zentrale Massnahme enthalten und «erfüllt aus Sicht des Regierungsrates somit die Kriterien der Sachplanrelevanz», argumentiert der Kanton.

Bund wartet zu mit dem Netzbeschluss

Die zu bauende 29 Kilometer lange BTS von Arbon bis Müllheim-Bonau soll als Teil von rund 400 Kilometern Schweizer Kantonsstrassen ins Nationalstrassennetz des Bundes übergehen. Der entsprechende Netzbeschluss soll 2020 in Kraft treten. Den Weg dazu ebnete das Schweizer Stimmvolk am 12. Februar mit seinem Ja zum Nationalstrassen- und Agglomerationsfonds (NAF). Die aktuelle Planung des Bundesamtes für Strassen berücksichtige dies jedoch nicht, bedauert die Thurgauer Regierung. Denn der Bund stelle eine Integration ­seiner neu zu übernehmenden 400 Kilometer an Strassen erst zu einem späteren Zeitpunkt in Aussicht. Das wiederum kann laut Regierungsrat «nicht akzeptiert werden».

BTS-Gegner sehen sowieso rot für diese Strasse

Die Thurgauer Stimmbevölkerung stimmte am 23. September 2012 der BTS zu. Sie soll dereinst als N23 ins Nationalstrassennetz aufgenommen werden. Die Kosten dafür wurden damals im Abstimmungskampf auf rund 800 Millionen Franken beziffert. Im März 2016 stellte der Kanton dann aber andere Zahlen vor. Detaillierte Planungen hätten ergeben, dass sich die Kosten für die BTS auf 1,55 Milliarden Franken verdoppelten, musste vor den Medien verkündet werden. Im Idealfall sollten 2024 die Bagger auffahren.

Die Verteuerung war Wasser auf die Mühlen der BTS-Gegner. Für den grünliberalen Kantonsrat Klemenz Somm waren zu jenem Zeitpunkt die BTS-Pläne gestorben. «Wer jetzt noch denkt, dass der Bund diese Strasse zu diesem Preis finanziert, träumt in den Tag hinein.» Viel dringendere Verkehrsprobleme mit weit höheren Frequenzen gäbe es in diesem Land zu lösen .

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