Auslieferung von Thurgauer 'Ndrangheta-Mitgliedern

  • Verdeckt gefilmte Zusammenkunft der mutmasslichen Frauenfelder 'Ndrangheta-Zelle. Die kalabresische Polizei veröffentliche die Aufzeichnung im August 2014.
    Verdeckt gefilmte Zusammenkunft der mutmasslichen Frauenfelder 'Ndrangheta-Zelle. Die kalabresische Polizei veröffentliche die Aufzeichnung im August 2014. (KEYSTONE/CARABINIERI DI REGGIO CALABRIA)
05.10.2017 | 10:07

BUNDESGERICHT ⋅ Die Auslieferungsentscheide des Bundesamtes für Justiz (BJ) für neun mutmassliche Mafiosi der Frauenfelder Zelle der 'Ndrangheta sind rechtskräftig. Somit dürfen die Männer an Italien ausgeliefert werden.

Das Bundesgericht ist auf deren Beschwerden nicht eingetreten. Das höchste Schweizer Gericht behandelt Beschwerden auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen nur, wenn sie unter anderem eine Auslieferung betreffen und es sich um einen besonderen Fall handelt.

Ein solcher liegt gemäss Entscheiden des Bundesgerichts insbesondere dann vor, wenn angenommen werden muss, dass elementare Verfahrensgrundsätze verletzt worden sind.

In allen neun Entscheiden ist das Bundesgericht zum Schluss gekommen, dass es sich nicht um einen besonderen Fall handelt. Allein die Tatsache, dass den Männern eine Mitgliedschaft bei den 'Ndrangheta vorgeworfen werde, reiche nicht für die Annahme eines besonderen Falles.

Das Bundesstrafgericht hatte am 21. Juli die Auslieferung der mutmasslichen Mafiosi an Italien bestätigt. Die Betroffenen befinden sich in Auslieferungshaft. Die italienischen Behörden werfen ihnen vor, Mitglieder einer kriminellen Organisation zu sein. Festgenommen wurden die Männer im März 2016 auf Anordnung des BJ. (Urteile 1C_399-401/2017 und 1C_403-408/2017 vom 21.09.2017) (sda)

Kommentare
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geschrieben am 06.10.2017 16:23 | von boris kerzenmacher

"Frauenfelder Zelle"
Geostrategisch der richtige Platz.
In der Mitte der Mitteleuropäischen Nordsüdachse an einem See im Dreiländereck CH/DE/A und verbunden mit einem bis Amsterdam mit Frachtschiffen befahrbaren Strom. Auch eine gut ausgebaute Ost-West-Achse ist ganz in der Nähe. Macht man ein Kreuz so könnte man vermuten dort fände sich ein Logistikzentrum welches dank Personenfreizügigkeit einen grenzenlosen Raum zwischen Genua/Ancona/Amsterdam/Rotterdam/Zürich/Genf/Marseille/Nion/Südwestdeutschland ungehindert mit allen möglichen Schmuggelwaren bedienen kann.

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geschrieben am 07.10.2017 12:35 | von christine weiss

Die Mafia/Ndrangheta hat nicht auf die Personenfreizügigkeit gewartet und dann "ein Kreuz" gemacht. Sie war lange bevor die Schweiz "Schengen" beitrat und Bilaterale Verträge schloss, schon in Baden-Württemberg aktiv - im Gebiet Südschwarzwald/Hegau und am nördlichen Bodenseeufer gibt es seit Jahrzehnten "Zellen". Was in Deutschland auch allgemein bekannt ist.

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