Es knirscht im rot-grünen Gebälk

  • Sitzen im Parlament neben- und politisieren oft miteinander: die Grünen und die SP.
    Sitzen im Parlament neben- und politisieren oft miteinander: die Grünen und die SP. (Bild: Benjamin Manser)
07.09.2017 | 07:14

ST.GALLEN ⋅ Die Grünen sind enttäuscht darüber, dass die SP ihrer Kandidatin Ingrid Jacober bei der Ersatzwahl in den Stadtrat die kalte Schulter zeigt. Das Verhältnis der beiden Parteien werde und dürfe darunter aber nicht leiden, betonen die Exponenten.

David Gadze

David Gadze

david.gadze@tagblatt.ch

Die Grünen sind verstimmt. Und zwar ausgerechnet wegen ihres wichtigsten Koalitionspartners in der städtischen Politik, den Sozialdemokraten. Denn obwohl die SP die Grünen darin bestärkt hatte, mit einer eigenen Kandidatur ins Rennen um den frei werdenden Stadtratssitz von Nino Cozzio zu steigen, verweigerten die Genossinnen und Genossen Ingrid Jacober schliesslich die Unterstützung. An der Parteiversammlung liessen sie Jacober bereits im ersten Wahlgang fallen und sprachen sich im zweiten mit 29 zu 24 Stimmen für die Grünliberale Sonja Lüthi und gegen ­Andri Bösch von der Juso aus («Tagblatt» vom 25. August). Das sorgte nicht nur SP-intern für Unmut, sondern vor allem bei den Grünen. Zwar beschwichtigen die Exponenten beider Parteien. Doch hinter vorgehaltener Hand ist immer wieder zu hören, dass das Verhältnis zwischen Rot und Grün dadurch gelitten hat.

SP-Parteipräsident versteht die Enttäuschung

Er habe «grosses Verständnis» dafür, dass die Grünen keine Freude an der Wahlempfehlung der Parteibasis hätten, sagt Peter Olibet, Präsident der städtischen SP. «Es ist nicht der glücklichste Entscheid, den die SP gefällt hat.» Zum einen stünden die Grünen der SP politisch sehr nahe. Zum anderen hätten bereits im Vorfeld der Kandidaturen Gespräche stattgefunden, an denen die SP die Grünen darin bestärkt hatte, zum Wahlkampf anzutreten.

Dass sich die Parteibasis der SP schliesslich aus taktischen Überlegungen – also um die Wahl von Boris Tschirky (CVP) zu verhindern – hinter die politisch erfahrenere Sonja Lüthi gestellt hat, dürfte auch damit zu tun haben, dass Ingrid Jacober in den Augen vieler Genossinnen und Genossen eine zu schwache Kandidatin ist. An der Parteiversammlung von Ende August war sie jedenfalls kein Thema. «Die Lehre daraus ist, dass wir künftig früher miteinander ins Gespräch kommen müssen, um die aus linker Sicht beste Lösung zu ­finden», sagt Olibet. Das schliesse auch die Juso mit ein. Die Parteien hätten inzwischen aber einen «guten Austausch» gehabt, an dem die SP die Gründe für ihren Entscheid nochmals dargelegt habe. Auf die Zusammenarbeit der beiden Parteien auf tagespolitischer Ebene würden die Stadtratswahlen jedenfalls keinen Einfluss haben, ist Olibet überzeugt. «Wir werden uns auch künftig gemeinsam für linke Anliegen einsetzen.» Angesichts der knappen rot-grünen Mehrheit im Parlament, die je nach ­Abstimmungsverhalten der GLP zu einer Minderheit werden kann, könne man sich einen Zwist ohnehin nicht leisten.

Daniel Kehl, Präsident der SP/Juso/PFG-Fraktion im Stadtparlament, pflichtet dem bei. «Was passiert ist, ist nicht ideal. Aber man darf deshalb weder unsere knappe Mehrheit noch das gute Verhältnis aufs Spiel setzen.» Die Präsidenten der Fraktionen von Grünen/Jungen Grünen, Grünliberalen und SP/Juso/PFG stünden in einem «sehr engen und konstruktiven Austausch» und suchten dabei offen nach Mehrheiten für links-grüne Themen. «Daran wird sich ebenso wenig etwas ändern wie an der Tatsache, dass uns die Grünen weiterhin sehr nahe stehen.»

Auch aus Sicht von Susanne Hoare-Widmer, Präsidentin der Grünen Stadt St. Gallen, hat der Entscheid der SP, ­Sonja Lüthi zu unterstützen statt Ingrid Jacober, keinen Einfluss auf das politische Tagesgeschäft. «Es darf nicht sein, dass Hahnenkämpfe zwischen den Parteien dazu führen, dass man in wichtigen Fragen, in denen man grundsätzlich auf einer Linie ist, sich nicht gegenseitig stärkt.» Die Grünen politisierten themenorientiert. Die SP habe einen demokratischen Entscheid gefällt, den es zu respektieren gelte. «Natürlich hätten wir uns über die Unterstützung gefreut. Aber es liegt uns fern, diesen Entscheid zu kritisieren.»

«Es ist wichtig, dass man sich aufeinander verlassen kann»

«Das ist auf jeden Fall dumm gelaufen», sagt Basil Oberholzer, Stadtparlamentarier der Jungen Grünen, zur Wahlempfehlung der SP. Es sei wichtig, dass man sich künftig aufeinander verlassen könne, «anders als in diesem Fall». Einen Einschnitt in der Zusammenarbeit zwischen den Grünen und der SP werde der Entscheid der SP, der grünen Kandidatin Ingrid Jacober die kalte Schulter zu zeigen, jedoch nicht zur Folge haben. «Unsere politischen Themen und Anliegen sind gesteckt. Wir werden weiterhin Bündnisse eingehen, um unsere Ziele zu erreichen. Und die SP wird dafür ein wichtiger Partner bleiben.»

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