• Das St.Galler Staatspersonal fordert, dass der Kanton zu seinem Wort steht.
    Das St.Galler Staatspersonal fordert, dass der Kanton zu seinem Wort steht. (Urs Bucher)
21.04.2017 | 09:45

Ein Nein ohne Alternative wäre unfair


KOMMENTAR ⋅ Rund 3000 Staatsangestellte haben in St.Gallen für ihre Pensionskasse demonstriert. "Der Kanton steht in der Verantwortung", schreibt Ostschweiz-Redaktor Adrian Vögele in seinem Kommentar. "Es wäre daher angebracht, dass sich das Parlament auf einen Kompromiss einigt."

Wenn es um Finanzlücken bei Pensionskassen geht, ist fast immer von mehrstelligen Millionenbeträgen die Rede. Auf Laien wirkt das erschreckend. Das war auch 2013 so, als der Kanton St.Gallen die Pensionskasse des Staatspersonals und der Lehrpersonen ausfinanzierte und in die Selbstständigkeit entliess. Die Grössenordnung von 300 Millionen Franken schien gewaltig. Es ist darum verständlich, dass viele Kantonsparlamentarier skeptisch sind, wenn die Regierung nun weitere 200 Millionen in die Kasse einlegen will. 

Klar ist aber: Die Ausfinanzierung, an der sich das Personal zu einem Viertel beteiligte, war im nationalen Vergleich günstig und aufgrund ihrer optimistischen Parameter riskant. Darum hielt die Regierung fest, dass zur Sicherung der Renten später nochmals eine Einlage in die Kasse nötig werden könnte – und definierte auch, wie dieser Betrag berechnet würde. Das alles war dem Parlament bekannt. Niemand opponierte.



Die Kantonsangestellten, aber auch die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass man sich auf das Wort des Staats verlassen kann – egal, worum es geht. Darum wäre es unfair, wenn das Parlament die geplante Einlage ohne Alternative versenken würde. Es ist nicht so, dass das Personal ungeschoren davonkommt. Unabhängig von den Nachwehen der Ausfinanzierung plant die Kasse Sanierungsmassnahmen, deren Kosten auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgeteilt werden. Gefährlich wäre, sich in dieser Debatte von Vorurteilen leiten zu lassen. Das Klischee, die betroffenen Angestellten hätten ohnehin alle ein Luxusleben, trifft nicht zu. Das zeigt zum Beispiel ein Blick in die Spitäler, in welchen ein sehr grosser Teil der Versicherten arbeitet.

Auch wenn die Sache äusserst unbequem ist: Der Kanton steht in diesem Fall in der Verantwortung. Es wäre daher angebracht, dass sich das Parlament auf einen Kompromiss einigt.    


Adrian Vögele
adrian.voegele@tagblatt.ch

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Kommentare
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geschrieben am 21.04.2017 10:35 | von ith.eduard

Nochmals - auch für Adrian Vögele - die Regierung ist und war nie autorisiert, eine verbindliche Zusage für weitere Millionen in die SGPK zu machen. Wie naiv klingt das, dass man sich auf das Wort des Staates verlassen können sollte?! Wir sind ein direkt-demokratischer Rechtsstaat, dessen handeln, auf den Rechtsgrundlagen erfolgt. Die Exekutive - Herr Vögele - ist ausführendes Organ, die Legislative erlässt und beschliesst. Der Souverän - sprich das Steuern zahlende Volk - heisst es gut oder lehnt es ab, wenn es in deren Zuständigkeit fällt.

Das ganze Theater um "Wortbruch", sowie Treu und Glauben greift also völlig ins Leere, denn letztendlich entscheidet der Souverän. Und nochmals: Die Staatsangestellten der PKSG (siehe Bericht von Regula Weik, 20.04.2017), also der Gemeindeangestellten haben ihre Pensionskasse auch aus eigener Kraft im Lot gehalten. Wie wär's mal mit Rechtsgleichheit Her Vögele?

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geschrieben am 21.04.2017 13:52 | von lion555

Danke für den Staatskundeunterricht. Unser Staat beruht auf Treu und Glauben. Und wenn Sie einmal eine Rede eines Bundesrates auf Papier gesehen hätten, dann hätten Sie gelesen: Es gilt das gesprochene Wort! Wenn es keine Lösung gibt, wird wohl das Gericht entscheiden. Der Souverän hat dann den rechtsgültigen Entscheid zu schlucken, ob es uns passt oder nicht. So habe ich das im Staatskundeunterricht gelernt. Der Richter bestimmt auch die Summe. Vielleicht kostet es uns dann 800 Mio. So stand es in den St. Galler Nachrichten.

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geschrieben am 21.04.2017 11:21 | von werinheri

Nein, nein, nein, die Steuerzahler haben der Pensionskasse schon einmal 200 Milillonen geschenkt. Genug ist genug!!

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geschrieben am 21.04.2017 11:28 | von RenatoTamarese

was denken Sie hätte eine korrekte Ausfinanzierung gekostet? Eine welche auf Grund korrekter Berechnungen basiert hätte? Überrascht es Sie nicht, dass so kurz nach der Privatisierung solche Lücken entstehen? Das Volk und die Mitarbeiter wurden gezielt belogen. Eine korrekte Berechnung der Kosten hätte die Lücken bereits damals erkannt. Dann hätte die Ausfinanzierung damals mehr gekostet. Der Steuerzahler muss nur das nachschiessen, was er damals gespart hat. Und zwar auf dem Buckel jener die für Ihre Sicherheit, Ihre Pflege und Ihre Bildung sorgen. Wie unverschämt...

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Das Parlament schwieg
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geschrieben am 21.04.2017 11:24 | von Helga.Klee

Vielen Dank Herr Vögele für Ihren Kommentar. Ich finde ihn sehr treffend. Warum kein einziges Mitglied des Parlamentes sich gegen die Aussage der Regierung wehrte, zeigt doch, dass alle einverstanden waren damir, dass es zu erneuten Zahlungen kommen könnte. Und nun wollen sie sich dagegen wehren. Das finde ich unfair und hoffe, dass es eine für alle zufriedenstellende Lösung gibt.

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geschrieben am 21.04.2017 11:26 | von RenatoTamarese

geschätzter ith.eduard mit Ihrem Exkurs mögen Sie in staatsrechtlicher und juristischer Hinsicht mit Sicherheit recht haben. Was in Ihrer Betrachtung untergeht ist die menschliche Komponente. Das Parlament und die Bevölkerung haben sich gegen die Privatisierung der Pensionskasse nicht gewehrt im Glauben, dass das Wort der Regierung zählt. Wo kämen wir denn hin, wenn wir alle Abmachungen und Versprechen nur noch einhalten wenn sie schriftlich bzw. vertraglich festgehalten sind. Ich kann es ihnen sagen, in eine Welt in der die Gerichte mit Bagatellfällen zugeschüttet werden, Juristen sich (noch) dümmer und dämlicher verdienen und sich jeder Mensch mit Misstrauen begegnet. Wenn das Wort kein Gewicht mehr hat, Versprechen nicht eingehalten werden ist es um unsere Solidargesellschaft vollends geschehen. Ein kleiner Zusatzgedanke sei erlaubt. Hier protestieren jene Menschen, die für Ihre Pflege, Ihre Sicherheit und Ihre Bildung sorgen. Sind wir ihnen nicht auch zu Solidarität verpflichtet?

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geschrieben am 21.04.2017 11:59 | von MitdenkerSG

@RenatoTamarese: Viele schöne Worte. Doch wie es ith.eduard schon auch ausformuliert: "Sie und vor allem das Staatspersonal mit viele Fachleuten und Juristen, wissen ganz genau was Gesetz ist und was für finanzielle Kompetenzen ein Regierungsrat und auch ein Kantonsrat hat." Wenn da am Volk vorbei, dass allein für solche Beträge "Bewilligungsfähig " ist irgendwo Versprechungen gemacht werden, die gesetzlich unhaltbar sind, so ist das IHR (gemeint Staatspersonal) Problem. Wenn ich als "Volksangehöriger-Stimmbürger" der lediglich bei Abstimmungen das Stimmbüchlein bekommt, wo Befürworter und Gegner offiziell zu Wort kommen und sich "ausformulieren können" jetzt lese, dass da noch ganz anderes versprochen wurde, so ärgert mich dass gewaltig und sieht nach Salamitaktik und Mauschelei aus.
Das da ich und wohl viele andere ein Nein einlegen werden (und wohl vorher schon eingelegt hätten) ist klar.
Nix mit Schönreden, nix mit "menschliche Komponente".
Auch schriftlich hätte nix genützt!

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geschrieben am 21.04.2017 12:14 | von RenatoTamarese

Lieber MitdenkerSG Sie bestätigen genau wesshalb es in unserer Zeit so viel Zwietracht gibt. Jeder schaut für sich, die Solidarität geht verloren. Lassen wir die schönen Worte weg. Was denken Sie, hätte eine korrekte Berechnung der Ausfinanzierung damals gekostet? Sie schreiben hier von Gesetzten und Kompetenzen. Ich erinnere Sie daran, dass es auch Sorgfaltspflichten gibt. Diese wurden NICHT eingehalten. Wie erklären Sie sich, dass die damaligen Berechnungen sich nach kurzer Zeit als falsch herausstellen? Es ist doch einfach so, der politische Wille zur Privatisierung kam unter Spardruck zustande. Da war jedes Mittel recht, auch falsche Berechnungen. So jetzt sagen Sie mir mal, mit welchen Mitteln gegen solche LÜGEN vorgegangen werden kann? Jawoll mit einem kompetenten Kantonsrat, der in St.Gallen zu einer Mehrheit von sparwütigen Bürgerlichen besetzt ist. Was bleibt wenn die Sparwut die Vernunft verdrängt? Der Appell an Solidarität. Doch diese scheint Ihnen abhanden gekommen zu sein.

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geschrieben am 21.04.2017 13:30 | von Rensenbrink

Herr Tamarese. Als ausgesteuerter ü60er, der in aktiven Zeiten die PK seines Arbeitgebers mithalf zu sanieren, und noch nochmals als Steuerzahler Ihre PK sanieren muss, ist Ihre Forderung nach Solidarität starker Tobak. Von Ihresgleichen, bzw. den jeweiligen Staatsorganen habe ich nur Häme für meine Situation erhalten, da im falschen Beruf tätig. Verständnis? Solidarität? Von wegen. Und nun nochmals Geld von mir fordern und sich ins Fäustchen lachen wenn das Parlament wieder weich wird. Einfach unverschämt!

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geschrieben am 21.04.2017 14:05 | von RenatoTamarese

@ Rensenbrink. Was Ihr Arbeitgeber mit Ihner PK auch angestellt hat, es scheint für Sie grosse Nachteile zur Folge gehabt zu haben. Genau das sind Folgen des Raubtierkapitalismusses der letzten Jahre. Ich bin sicher die ehemaligen Eigentümer Ihres Arbeitgebers leben nach wie vor gut und schwimmen im Geld. Was bleibt für den einfachen Angestellten wie Sie übrig? Eben nichts. Sie selbst sind ein Beispiel dafür, dass sich immer weniger Reich an immer mehr Armen bereichern. Genau das soll hier auch geschehen. Damit die Reichen noch weniger Steuern bezahlen müssen, wurde die Pensionskasse privatisiert. Wer bezahlt nun die Schweinerei`? Es sind nicht Mehrbesseren in Mörschwil, es sind fleissige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Kantons und Menschen wie Sie, welche so oder so schon knapp genug zum Leben haben. Die Reichsten müssen endlich angemessen besteuert werden. Stattdessen spielen Sie Angestellte und Ausgesteuerte gegeneinander aus. Das geht nicht, das ist unfair!

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geschrieben am 21.04.2017 15:07 | von Rensenbrink

Herr Tamarese: In meinem Fall hat sich der Inhaber der Firma nicht bereichert oder uns Arbeiter ausgebeutet. Ihre klassenkämpferische Rhetorik ist total fehl am Platz, lächerlich und zeigt Ihre wahre Absicht. Auch wohnt der Chef nicht in Mörschwil oder Teufen, sondern an einem steuerlich "normalen" Ort. Nein, es war ein STAATSORGAN, die SNB, die uns am 15.1.2015 das Genick brach. Auch hier wurde de facto ein Versprechen, nämlich die Untergrenze des Euro zu verteidigen, gebrochen. Der STAAT kann sich eben alles erlauben, Kollateralschaden der Privatwirtschaft sind eben zu tolerieren. Übrigens ist die SNB demokratisch nicht legitimiert, so zu handeln. Zweitens: Ein kürzlich im Tagblatt publizierter Bericht über die Lohnvergleiche in der Schweiz zeigt, dass wir in der Privatwirtschaft bis zu 20 % weniger verdienen als der Durchschnitt, im öffentlichen Sektor gibt es keine solche Differenzen. Also Staatsbeamte: Hört auf zu heulen und schnallt den Gürtel enger.

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geschrieben am 21.04.2017 12:03 | von ith.eduard

Werter Renato.Tamarese,
die Rechtsgleichheit ist ganz und gar nicht nur ein juristisches Gut, sondern in der Gesellschaft als Subjektive alltäglich präsent. Gleich oder gleich fair behandelt zu werden, darauf erhebt jede/r Bürger/in zu Recht den Anspruch. Nur dass das Rechtsempfinden mit der tatsächlichen Rechtsgleicht an den Schranken nicht immer einhergeht, liegt in der Natur der Sache.

Aber im vorliegenden Sachgeschäft, da betrifft es die gleichen Personen (Staatsangestellte) und die gleiche Sache (Pensionskasse - SGPK einerseits und PKSG andererseits). Wie dumm müssen sich die Staatsangestellten der Gemeinden vorkommen, wenn sie mit ihren Steuern auch nochmals - also ein zweites Mal - die PK der Kollegen/innen sanieren müssen; ihre PK aber selbst im Lot gehalten haben? Ist das fair? Ist das gerecht? Nein, weder in der juristischen Erkenntnis, noch in der menschlichen Wahrnehmung!

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geschrieben am 21.04.2017 12:16 | von RenatoTamarese

Auch Ihnen sei gesagt, die in Ihren Augen auftretende Ungerechtigkeit findet ihren Ursprung in der falschen Berechnung der Ausfinanzierung. Somit ist es einfach eine Konsolidierung gemachter Falschberechnungen. Es handelt sich um eine korrekte Nachzahlung auf Grund falscher Berechnungen. Oder wie erklären Sie es sich, dass nach so kurzer Zeit bereits wieder so grosse Löcher zu stopfen sind? mit den Schwankungen an den Märkten alleine kann das nicht erklärt werden.

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geschrieben am 21.04.2017 13:58 | von MitdenkerSG

@renatoTamarese: Man kann es auch kurz sagen: "Salamitaktik!"

Wieviele Dutzend der jetzt auf die Strasse gehenden protestierenden Staatsangestellten haben die Ausbildung (und für diese den Lohn) um genau solche Berechnungen eben prüfen, beurteilen zu können (Dr. Jur, eidg. Dipl, HSG usw.). Wo waren denn da die Proteste damals, genau dieser Leute? Sich für heutige Proteste/Demo's zur organsieren reicht der Zusammenhalt auch aus, warum nicht damals?
Soll das Volk auch mal mit einigen tausend auf die Strasse gehen weil es sich verschaukelt vorkommt und im Abstimmungsbüchlein etwas anderes stand (und somit versprochen wurde)?

Auffallend ist auch nirgends habe ich in der Diskussion jetzt je gelesen ob es sich da um den gesetzlichen BVG Teil handelt oder um den Gesamten. Alle Arbeitenden nehmen nämlich im überobligatorischen Teil wegen der Situation Einbussen in kauf.

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geschrieben am 21.04.2017 14:31 | von RenatoTamarese

Geschätzter MitdenkenderSG. Sie haben soeben sämtlliche St.Galler Staatsangestellten der Dummheit, Faulheit und Untätigkeit bezichtig. Das ist eine Unverschämtheit. Sie erliegen zwei substantiellen Irrtümern
1) die meisten Staatsangestellten verfügen über eine angemessene Ausbildung, wofür sie auch angemessen zu entschädigen sind. Die von Ihnen genannten HSGler und Juristen sind jene, welche in der Privatwirtschaft ihr Unwesen treiben und mit Steuervermeidungstricks für die Steuerausfälle sorgen gesorgt!!
2) Sie glauben dass die Berechnungsgrundlagen der damaligen Zeit einfach für jedermann einseh- und überprüfbar waren? wie naiv. Hinzu kommt, dass es ein wichtiger Grundsatz jeglichen demokratischen Verständnisses sein sollte, dass man den vom Volk gewählten Vertretern Vertrauen schenken können sollte!
Sie belegen mit Ihren Posts (Sie scheinen fleissig zu sein wenn man die Anzahl Ihrer Posts sieht) dass sie entweder politische Interessen verfolgen oder über (zu) viel Zeit verfügen.

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