ALTSTÄTTEN

Nicht populistisch, aber offensiver

Bald ein Jahrzehnt war es her, dass die Neujahrsbegrüssung der FDP Rheintal letztmals im oberen Rheintal stattgefunden hatte. Der Anlass in Altstätten war also überfällig und der hohe Gast - Karin Keller-Sutter - fast so etwas wie eine Genugtuung.
13.01.2018 | 05:19
Gert Bruderer

Gert Bruderer

Wohl noch akribischer als ein Anlass, dem Donald Trump beiwohne, sei die Neujahrsbegrüssung vorbereitet worden. Das Kompliment machte FDP-Regionalpräsident Gabriel Macedo dem Alt- stätter Ortsparteipräsident Peter Amsler.

Als Durchführungsort sei ein «KMU-Betrieb mit Ausstrahlung» gewählt worden, sagte Amsler – die Firma Wüst Metallbau und der dazugehörende Betrieb Fairtec AG. Hier fühlten sich nicht nur die gut 110 FDP-Mitglieder sichtlich wohl, sondern auch Picasso, der 13-jährige treue Begleiter von Karin Keller-Sutter, der wie immer brav und still ausharrte. Auch Morten Keller war nach Altstätten gekommen, denn der Ehemann der Ständeratspräsidentin ist bei deren Auftritten gern und nach Möglichkeit immer dabei.

FDP «hät im Kantonsrot meh als drü Sitz zguet»

Amsler nannte die liberale Politik volksnah, was in Altstätten mit mehreren Abstimmungsergebnissen belegt sei; in jüngerer Zeit sei das Volk stets der Empfehlung der FDP gefolgt. Nun sei zu hoffen, dass die umliegenden Gemeinden des oberen Rheintals das gute Angebot der Stadt für einen Hallenbad-Zweckverband schätzen und sich beteiligen.

Macedo überzog die eigene Partei mit Eigenlob, indem er ihr bescheinigte, nicht durch populistische Forderungen aufgefallen zu sein, sondern auch im letzten Jahr mit sachbezogener, weitsichtiger Politik aufgefallen zu sein. Rund hundert FDP-Vertreter, sagte er, setzten sich allein im Rheintal in den Gemeindebehörden ein. Verbesserungspotenzial sieht der Präsident der Regionalpartei beim Auftritt gegen aussen und im Wechsel von der seines Erachtens oft zu defensiven Haltung in die Offensive. Bis Ende Jahr wolle man die provisorische Kandidatenliste für die Kantonsratswahlen von 2019 beisammen haben, sagte Macedo – und fügte an: Die FDP Rheintal «hät meh als drü vo dritzeh Sitz zguet». Es müsse das Ziel sein, das auf kommunaler Ebene genossene Vertrauen auch für höhere Politik zu gewinnen. Ob dies gelingt, hängt wohl auch davon ab, ob die Kantonalpartei ihr Positionspapier überzeugend überarbeitet und die Inhalte so schärft, wie es Kantonalpräsident Raphael Frei vorschwebt. Das Milizsystem sei zu stärken, die Staatsquote zu senken und klare Aussagen zur Bildungspolitik besonders wichtig.

Unspektakuläre Stabilität

Karin Keller-Sutter sagte, sie freue sich, einmal mehr bei der FDP Rheintal zu sein, und erinnerte an das mit SP-Ständerat Paul Rechsteiner geteilte Bemühen, fürs St.Galler Rheintal möglichst viel zu erreichen. Dies hatte zuvor Peter Amsler gewürdigt, indem er Karin Keller attestierte, massgeblich zum Ausbau der Bahninfrastruktur beigetragen zu haben. Nun allerdings sei endlich das Problem mit dem Altstätter Bahnübergang an der Kriessernstrasse zu lösen, denn «es kann ja nicht sein, dass wir eine SBB-Doppelspur in Betrieb nehmen und die Bahnschranken noch länger unten bleiben als sie es jetzt schon sind». Die Ständeratspräsidentin, die sich die «unspektakuläre Stabilität» in der Schweiz auch für die Sachpolitik wünscht, nannte die Altersvorsorge, die Unternehmenssteuern und das Verhältnis der Schweiz zu Europa die vordringlichen Themen. Ein übersichtliches, von der 2. Säule getrenntes Paket bei der Altersvorsorge sieht Karin Keller als mehrheitsfähig an, bei der hoch umstrittenen Steuervorlage 17 habe sie aber «noch kein gutes Gefühl», weil sachfremde Elemente enthalten seien. Vom Bundesrat erwartet die St.Galler Politikerin, dass er die Interessen der Schweiz gegenüber der EU klar vertritt und dies besser dokumentiert als bisher. Eine Politik in Bern hinter verschlossenen Türen, das gehe nicht. Mit Verweis auf wichtige Pfeiler in unserem Land, etwa Rechtsstaatlichkeit und Solidarität, bediente sich Karin Keller eines Zitats des Geschichtsschreibers und Dichters Georg Thürer (1908-2000), das sie schon öfter verwendete. Es lautet «Zeitgenosse sein, Eidgenosse bleiben» und ist von der Ständeratspräsidentin inzwischen verinnerlicht worden.

Weitere Artikel