Facebook-Post kommt teuer zu stehen

  • Der Gebüsste hat auf Facebook vor einer Polizeikontrolle gewarnt. (Symbolbild)
    Der Gebüsste hat auf Facebook vor einer Polizeikontrolle gewarnt. (Symbolbild) (Matt Rourke (AP))
16.06.2017 | 11:06

GERICHTSURTEIL ⋅ Ein Mann erhielt einen Strafbefehl, weil er im Facebook vor einer Verkehrskontrolle der Stadtpolizei gewarnt haben soll. Er bestritt vor Gericht den Vorwurf. Der Richter glaubte ihm nicht.

Claudia Schmid
An einem Sonntagabend im März dieses Jahres führte die Stadtpolizei St. Gallen auf der Bildstrasse in Abtwil eine Verkehrskontrolle durch. Kurz vor 20.30 Uhr erfuhren die Polizisten, dass in der Facebook-Gruppe «Rennleitung SG» vor der Kontrolle gewarnt worden war.
 

«Znünibuebe mit Ovi-Fläsche»

Der Facebook-Post hatte folgenden Inhalt: «Abtwil nochem Mc. D und Pneu Aple richtig A1 hets Znünibuebe mitere orange Ovi-Fläche ide Hand.» Da die Polizisten bei der Kontrolle orange Stablampen benutzten, ging die Staatsanwaltschaft davon aus, dass der Beschuldigte diese mit «Ovi-Fläsche» umschrieben hatte.

Die Gruppe «Rennleitung SG» habe im März 2017 über rund 29'600 Mitglieder verfügt, weshalb von einer öffentlichen Gruppe ausgegangen werden könne, schrieb sie in der Anklageschrift. Damit habe sich der 31-jährige Schweizer öffentlichen Warnens vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr schuldig gemacht. Die Staatsanwaltschaft schickte dem Mann einen Strafbefehl und büsste ihn mit 500 Franken.
 

Jugendliche auf der Strasse

Der Beschuldigte wehrte sich am Freitag vor dem Kreisgericht St. Gallen gegen den Vorwurf. Eine Polizeikontrolle habe er gar nicht bemerkt. Sein Eintrag auf Facebook habe von Jugendlichen gehandelt, die halb auf dem Trottoir, halb auf der Strasse miteinander gerangelt und sich einen Gegenstand, der einer Ovomaltine-Flasche geglichen habe, zugeworfen hätten. Er habe die Situation derart gefährlich eingestuft, dass er die nachfolgenden Wagen habe warnen wollen. «Znünibueb» sei so ähnlich wie «Töfflibueb» ein Wort, dass er unter Kollegen sehr oft verwende.

Ob er tatsächlich davon ausgehe, dass er ihm diese Geschichte glaube?, fragte ihn der Einzelrichter. Tatsache sei, dass eine Polizeikontrolle genau an jenem Ort stattgefunden habe, der vom Beschuldigten im Post genannt worden sei. Zudem sei es höchst unglaubhaft, dass die Polizei die Jugendlichen hätte gewähren lassen, wenn es die gefährliche Situation tatsächlich gegeben hätte.
 

Geschützte Gruppe mit Anmeldung

Der Mann machte auch geltend, «Rennleitung SG» sei keine öffentliche, sondern eine geschlossene Gruppe, für die man sich anmelden müsse. Somit könne er sich gar nicht öffentlichen Warnens vor behördlichen Kontrollen im Strassenverkehr schuldig gemacht haben. Auch diese Argumentation widerlegte der Einzelrichter. Das Gesetz definiere tatsächlich nicht, was öffentlich und was nicht öffentlich sei. Doch stütze es sich auf die Praxis des Bundesgerichtes. Dieses gehe von Öffentlichkeit aus, sobald die Gruppe so gross sei, dass man die meisten der Einzelpersonen nicht persönlich kenne. Mit 29'600 Mitgliedern sei dies der Fall und es gehe nicht mehr darum, ob es sich um eine offene oder eine geschlossene Gruppe handle.
 
Der Einzelrichter hielt ihm auch vor, er habe wissen müssen, dass er sich mit dem Eintrag strafbar mache. Seit dem 1. Januar 2013 werde von der Gruppe «Rennleitung SG» ausdrücklich darauf hingewiesen, dass man auf der Seite nicht vor polizeilichen Verkehrskontrollen warnen dürfe. Er sprach mit 200 Franken eine tiefere Busse aus, als es die Staatsanwaltschaft gefordert hatte. Bezahlen muss der Beschuldigte nun aber auch die Verfahrens- und Gerichtskosten von 1250 Franken.
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