Ausserrhoden macht 4,4 Millionen Franken Überschuss, hat aber mehr erwartet

Das Ergebnis 2016 sei "ein Ausrutscher" gewesen, hiess es an der Medienorientierung über die Ausserrhoder Staatsrechnung vom Donnerstag gleich mehrmals.

Der Kanton hatte vor rund einem Jahr überraschend einen Aufwandüberschuss von 4 Mio. Franken - 14,7 Mio. Franken schlechter als budgetiert - bekanntgegeben. Seither wurden verschiedene Massnahmen ergriffen, die teilweise erst in den kommenden Jahren wirksam werden. Dazu gehört eine Steuererhöhung, die nach einem Parlamentsbeschluss ab 2018 umgesetzt wird.
 

Schlechter als im Budget

Nun schreibt Ausserrhoden bereits wieder schwarze Zahlen. Das Ergebnis der Rechnung 2017 sei "besser als letztes Jahr, auch besser als im Herbst erwartet, aber schlechter als budgetiert", fasste Bruno Mayer, Leiter des Amtes für Finanzen, das Resultat zusammen.

Konkret wurde im Budget mit einem Ertragsüberschuss von 14,7 Mio. Franken gerechnet, nun sind es noch 4,4 Mio. Franken. Negativ ausgewirkt hatten sich höhere Ausgaben für die individuelle Prämienverbilligung oder für die Hospitalisationen.

Der Hauptgrund für die Differenz liegt aber bei einer Wertberichtigung: Die Verluste in den Spitalrechnungen der letzten Jahren wirkten sich auf das Eigenkapital der Spitäler aus - und damit auch auf den Wert der Beteiligung des Kantons. Konkret reduzierte sich das Eigenkapital von 45 auf 37,4 Mio. Franken. Entsprechend senkte nun der Kanton den Wert in der Buchhaltung um 7,6 Mio. Franken.
 

Wieder mehr Steuereinnahmen

Bei den Steuereinnahmen habe man leicht mehr eingenommen als prognostiziert, stellte Finanzdirektor Köbi Frei (SVP) fest. 2016 habe die Euro-Frankenkrise stark durchgeschlagen. "Das konnten wir nun wieder aufholen." Im Vergleich zur Rechnung von 2016 wurde bei den natürlichen Personen eine Zunahme von 5,8 Prozent erreicht, bei den Gewinn- und Kapitalsteuern stiegen die Erträge um acht Prozent.

Gegenüber dem Budget lagen hingegen die Einnahmen aus den Unternehmenssteuern, aber auch die Grundstückgewinnsteuern unter den Erwartungen. Weit höher als angenommen waren dafür die Einnahmen aus den Verrechnungssteuern. Unter dem Strich blieb damit eine Zunahme von 0,2 Mio. Franken gegenüber dem Voranschlag übrig.

Längerfristig müsse man die Schulden wieder reduzieren, hiess es beim Ausblick auf die kommenden Jahre. Die Situation sei aber noch nicht alarmierend. Frei erwartet, dass nach dem positiven Ergebnis die beschlossene Steuererhöhung wieder zur Diskussion gestellt werden könnte. (sda)