Mehr abgewiesene Asylsuchende mit Nothilfe

  • Im vergangenen Jahr haben wieder etwas mehr abgewiesene Asylsuchende Nothilfe beansprucht - insgesamt 10'614 Personen. (Archivbild)
    Im vergangenen Jahr haben wieder etwas mehr abgewiesene Asylsuchende Nothilfe beansprucht - insgesamt 10'614 Personen. (Archivbild) (KEYSTONE/URS FLUEELER)
13.07.2017 | 14:48

ASYL ⋅ Die Zahl der abgewiesenen Asylsuchenden, die Nothilfe beanspruchen, ist im vergangenen Jahr leicht gewachsen. 10'614 Personen bezogen Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung. 2015 waren es rund 600 Personen weniger.

Das zeigt das am Donnerstag publizierte Monitoring Sozialhilfestopp des Staatssekretariats für Migration (SEM). Gemäss dem Jahresbericht 2016 betrug der Anstieg bei den Nothilfebeziehenden gegenüber dem Vorjahr 6 Prozent. 713 der 10'614 Personen bezogen Nothilfe während des Asylverfahrens.

Das leichte Plus relativiert sich dadurch, dass im vergangenen Jahr deutlich mehr rechtskräftige Nichteintretendentscheide oder negative Entscheide mit einer Ausreisefrist gefällt wurden. Die betroffenen Personen erhalten bei Bedarf nur noch Nothilfe.

Obdach kostet rund die Hälfte

Den Kantonen entstanden vergangenes Jahr insgesamt Nothilfekosten von rund 69,5 Millionen Franken. Das sind 1,1 Prozent weniger als im Vorjahr. 18 Kantone haben mehr Abgeltungen erhalten als Kosten angefallen sind. Sechs der acht Kantone mit mehr Kosten als Abgeltungen haben alle Pauschalen aller Jahre aufgebraucht - es sind dies Genf, Jura, Neuenburg, Schaffhausen, Waadt und Zürich.

In den Jahren 2008 bis 2016 fielen pro Entscheid Nothilfekosten von 5486 Franken an. Diese liegen damit unter der Bundesabgeltung. Diese beträgt seit 2008 jeweils rund 6100 Franken pro rechtskräftigem Entscheid mit Ausreisefrist.

Mehr Langzeitbeziehende

Die Bezugsdauer betrug 2016 durchschnittlich 122 Tage, sieben Tage weniger als im Vorjahr. Auch die Bezugsquote nahm leicht ab, von 56 auf 54 Prozent. Ein Nothilfebeziehender kostete pro Tag im Schnitt 53 Franken - rund die Hälfte davon betraf die Unterbringung, je rund ein Viertel die Unterstützungskosten und die Gesundheitskosten.

Die Anzahl der Personen, die seit über einem Jahr Nothilfe beziehen, stieg um 2,2 Prozent auf rund 2250 Personen, wie aus dem SEM-Bericht hervorgeht. Unter den Nothilfebeziehenden waren auch 2016 viele Kinder: Jeder Fünfte war unter 18 Jahre alt.

Viel mehr Afghaninnen und Afghanen

Die Nothilfebeziehenden stammten vorab aus Afghanistan, Eritrea, Nigeria, Äthiopien und Algerien. Auffallend ist der deutliche Anstieg (von 373 auf 837 Personen) bei den Afghaninnen und Afghanen. Laut dem SEM wanderten viele von ihnen aus Deutschland in die Schweiz weiter.

Die Zahl der Nothilfebeziehenden aus Nigeria und Algerien ist dagegen zurückgegangen. Der Grund liegt laut den Bundesbehörden nahe: "Die prioritäre und beschleunigte Behandlung der Gesuche von Personen aus diesen Ländern mit sehr tiefer Anerkennungsquote zeigt Wirkung." Die Ausreisequote stieg gegenüber 2015 leicht an und beträgt 19 Prozent.

Positiver Pilotbetrieb

Wie das SEM weiter mitteilte, wirkte sich der Testbetrieb für beschleunigte Asylverfahren in Zürich positiv auf den Nothilfebezug aus. Jene Personen bezögen deutlich seltener, dafür länger Nothilfe als Personen mit einem Verfahren im Regelbetrieb.

Zwischen 2014 und 2016 haben 11 Prozent aller ausreisepflichtigen Personen aus dem Pilotbetrieb im Durchschnitt 77 Tage Nothilfe beansprucht. Im Regelbetrieb bezogen im gleichen Zeitraum 41 Prozent aller Personen mit einem rechtskräftigen Entscheid Nothilfe, und dies während durchschnittlich 56 Tagen. (sda)

Kommentare
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geschrieben am 15.07.2017 15:04 | von Fritz Jäger

Eine weiter "Sauerei" im Asylsystem von Sommaruga, dass Personen, die die Schweiz verlassen müssten, mit ca.70 Mio. Franken im Jahr unterstützt werden.

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geschrieben am 15.07.2017 16:39 | von lieselotte schiesser

Das Asylgesetz wurde jedes Mal vom Schweizer Volk angenommen. Wenn IHnen etwas daran nicht passt, meckern Sie das Volk an. Wie stellen Sie sich das im Übrigen vor: Ein Asylgesuch wird abgelehnt - und dann? Der/die Betroffene geht nach Erhalt des Bescheids sofort zum Bahnhof und reist aus? Niemand muss z.B. erst eine Reise nach Ghana organisieren oder sicherstellen, dass Marokko seinen Bürger auch einreisen lässt? 122 Tage Bezugsdauer heisst ja, dass die Betroffenen nach gut vier Monaten nichts mehr bekamen, weil sie entweder ausgereist oder untergetaucht waren. Wie schnell hätten Sie's denn gern? Abgelehnt und sofort an die Grenze gestellt - wo ihn dann deutsche, französische, österreichische oder italienische Grenzwächter in Empfang nehmen und gleich wieder zurück in die Schweiz spedieren?

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geschrieben am 15.07.2017 19:03 | von Fritz Jäger

Auch wenn es vom Stimmbürger angenommen wurde,heisst es noch lange nicht,dass es auch gut ist.Jawol Frau Schiesser, wenn ein Gesuch abgelehnt wird, muss diese Person ausreisen,und zwar innerhalb einer kurzen Frist.Es kann nicht sein,dass diesen Leuten einfach mitgeteilt wird, dass ihr Antrag abgelehnt ist und sie ausreisen muüssen,aber dann noch jahrelang in der Schweiz bleiben.Sie glauben wohl selbst nicht,dass die Zahlen vom Amt für Migration über die Ausreise der Abgelehnten stimmen,die wissen gar nicht wohin die Leute gehen oder ob sie untertauchen.Es gibt schon zigtausende Illegale,die in der Schweiz nichts zu suchen haben. Auch vorläufig Aufgenommenen muss ganz klar mitgeteilt werden, dass sie wieder ausreisen müssen und keinesfalls hierbleiben können. Klar ist ebenfalls, dass mit dieser Asylpolitik,nur die Asyl- und Sozialindustrie am Leben erhalten und befeuert wird. Abgelehnte Asylbewerber müssen interniert werden,und zwar so lange bis sie ausreisen oder ausgeschafft werden.

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geschrieben am 16.07.2017 17:11 | von lieselotte schiesser

In dem Artikel steht klar, dass den abgewiesenen Asylbewerbern eine Ausreisefrist gesetzt wird. Heisst also, sie müssen bis zu einem bestimmten Datum ausreisen. 122 Tage Bezugsdauer sind bei Ihnen jahrelang? Sind bei Ihnen die Jahre kürzer als bei mir? Bei mir dauert ein Jahr 365 Tage.122 Tage = ein Drittel eines Jahres = 4 Monate. Es ist die Rede von abgelehnten Asylgesuchen oder solchen, auf die nicht eingetreten wurde. Die Anzahl von Ausreisen wird in diesem Artikel nicht genannt. Ich wiederum hatte ausdrücklich von "ausgereist oder abgetaucht" geschrieben. In beiden Fällen gibt's keine Nothilfe mehr. Untergetauchte/Abgetauchte müssen sich selbst erhalten, kosten also die Allgemeinheit nichts mehr. Vorläufig Aufgenommenen wird mitgeteilt, dass sie nicht auf Dauer bleiben können (deshalb heisst's "vorläufig"). Oft weiss man eben nicht, wann ein Konflikt und "vorläufig" endet. Bei Ungarn- und CSSR-Flüchtlingen dauerte das 33 bzw. 21 Jahre. Internierungslager, der feuchte SVP-Traum.

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geschrieben am 17.07.2017 01:08 | von Willi Frischknecht

"der feuchte SVP-Traum" wie ni­veau­voll diese Aussage doch ist Frau Schiesser. Tatsächlich ist eine kritische Haltung nicht vom Parteibüchlein abhängig und auch beim mündigen Bürger wünschenswert.

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