SP will Basis mit Urabstimmung mobilisieren

  • SP-Präsident Christian Levrat will die Parteibasis mit einer Urabstimmung für die Rentenreform mobilisieren. (Archivbild)
    SP-Präsident Christian Levrat will die Parteibasis mit einer Urabstimmung für die Rentenreform mobilisieren. (Archivbild) (KEYSTONE/ANTHONY ANEX)
19.03.2017 | 11:23

ALTERSVORSORGE ⋅ Das SP-Präsidium will die Position der Partei zur Rentenreform "Altersvorsorge 2020" in einer Urabstimmung festlegen. Damit will es die Mitwirkung fördern und die Basis im Abstimmungskampf hinter sich wissen.

Über den Antrag für eine Urabstimmung muss zunächst die Geschäftsleitung der SP Schweiz befinden. Stimmt diese dem Ansinnen des Präsidiums zu, haben die SP-Delegierten am 1. April anlässlich ihrer Versammlung das letzte Wort.

Bei der SP-Basis ist die Altersreform umstritten. Den SP-Frauen und Teilen der JUSO ist die Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre ein Dorn im Auge. Für das SP-Präsidium überwiegen unter dem Strich jedoch die Vorteile: "Die erste AHV-Erhöhung seit 40 Jahren, Verbesserungen für Teilzeitarbeitende und Menschen mit tiefen Einkommen, Abwendung von Rentenalter 67", teilte die SP Schweiz nach einer entsprechenden Meldung der "SonntagsZeitung" mit.

"Die SP ist die Partei der AHV. Wir haben sie aufgebaut, weiterentwickelt und wir führen sie in die Zukunft. Ohne SP und ohne SP-Basis gibt es keine Altersreform, darum wollen wir unsere Mitglieder so früh wie möglich in die Entscheidung einbeziehen", wird SP-Präsident Christian Levrat in der Mitteilung zitiert.

Stimmen die Delegierten im Sinn des Präsidiums, findet die Urabstimmung im April statt. Das Resultat würde am Sonntag, 30. April veröffentlicht werden.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die SP ihre Position zu einer Rentenreform per Urabstimmung festlegt. Ende 1994 wurde eine Urabstimmung über die 10. AHV-Revision ihrer Bundesrätin Ruth Dreifuss beschlossen. Bei einer Beteiligung von knapp 33 Prozent stimmten die SP-Mitglieder damals mit einer Zweidrittelmehrheit für die Ja-Parole.

Urabstimmungen sind bei der SP selten. Zwischen 1921 und 1994 fand keine statt. 1921 wurden die 21 Bedingungen für den Eintritt in die Kommunistische Internationale als unerfüllbar abgelehnt, was die Trennung von der Kommunistischen Partei bedeutete. (sda)

Kommentare
zu diesem Artikel sind keine Beiträge vorhanden
Ein neues Posting hinzufügen

Sie dürfen noch Zeichen schreiben.
Bei jedem neuen Beitrag in dieser Diskussion erhalten Sie eine entsprechende Benachrichtigung
Füllen Sie bitte die notwendigen Felder für die Registrierung aus.

Geben Sie bitte folgende Daten ein, um sich zu registrieren und Ihren Kommentar zu speichern.

Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert.:
Bitte beantworten Sie noch die folgende Sicherheitsfrage:

Was ist das Gegenteil von Gut??
 

Meistgelesen

Unfälle & Verbrechen: 23.09.2017, 18:22

Kind bei Motocross-Rennen schwer verletzt

Bei einem Unfall anlässlich eines Motocross-Rennen in Amriswil wurden am Samstagnachmittag drei ...
Roy Gelmi sagt, mit dem Thun-Trainer könne man über alles reden: «Joe Zinnbauer war da ganz anders.»
Sport: 23.09.2017, 11:47

Roy Gelmi, der verlorene Sohn des FCSG

Nie hat Roy Gelmi bisher gegen den FC St.Gallen gespielt.
Unfälle & Verbrechen: 23.09.2017, 11:11

Mit 129 km/h in Tempo-60-Zone

Die Kantonspolizei St.Gallen hat am Freitagabend an der Neuen Industriestrasse eine ...
Bei elektronischen Medien gilt: Die Nutzungsdauer macht das Gift und die Inhalte wollen gut ausgewählt sein.
Panorama: 22.09.2017, 21:45

Gutes Handy, böses Handy

Schon kleine Kinder sind von Smartphones fasziniert. Teenager hängen pausenlos am Handy.
Wenn die FDP nicht von allen guten Geistern verlassen ist, dann spurt sie die nächsten Wahlen so vor, dass Ständerätin Karin Keller-Sutter nicht erneut auf der Strecke bleibt oder – noch schlimmer – desillusioniert auf eine Kandidatur verzichtet.
Schweiz: 23.09.2017, 07:51

Die Schweiz braucht mehr böse Mädchen

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Deshalb sei es wichtig, die Frauenfrage in Bundesbern mit ...
Reto Scherrer ist zum dritten Mal Vater geworden.
Kanton Thurgau: 21.09.2017, 11:04

Zwei Babys an einem Tag

Radio- und Fernsehmoderator Reto Scherrer 42 und seine Ehefrau Melanie 34 wurden zum dritten Mal ...
House-Djane Tanja La Croix wird an der Fussball-Gala auflegen.
Ostschweiz: 23.09.2017, 13:12

Tanja La Croix und Alvaro Soler an der Ostschweizer Fussballnacht

Ende Oktober findet die «Nacht des Ostschweizer Fussballs» statt.
Stefan Millius: «Wir waren zu früh. Das ist ein Frust, aber auch ein Ansporn.»
Ostschweiz: 23.09.2017, 11:14

«Ich zwinge keinen Velofahrer ins Auto»

Der St.Galler Texter und Kommunikationsberater Stefan Millius über den Innerrhoder Freisinn, ...
Rettungskräfte in Mexiko City: Ein Erdbeben der Stärke 6,1 hat vier Tage nach dem Beben mit rund 300 Toten das Land erneut erschüttert.
Panorama: 23.09.2017, 15:35

Mexiko wieder von Erdbeben erschüttert

Neuer Schock für die Menschen in Mexiko: Ein Erdbeben der Stärke 6,1 hat vier Tage nach dem ...
Die Ostschweiz am Sonntag erscheint ab November nur noch als E-Paper und das Korrektorat wird aus Spargründen ins Ausland augelagert.
Wirtschaft Ostschweiz: 22.09.2017, 16:10

NZZ-Regionalmedien verlagern Korrektorat nach Bosnien-Herzegowina

Weil die NZZ Regionalmedien sparen müssen, verlagern sie das Korrektorat ins Ausland.
Zur klassischen Ansicht wechseln