Deutsche Justiz ermittelt gegen Schweizer Spione

  • Die Spionageaffäre rund um Daniel M. sorgt für Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und der Schweiz.
    Die Spionageaffäre rund um Daniel M. sorgt für Unstimmigkeiten zwischen Deutschland und der Schweiz. (Markus Schreiber (AP))
13.08.2017 | 19:15

SPIONAGEAFFÄRE ⋅ Die Affäre um den mutmasslichen Schweizer Spion Daniel M. ist noch nicht ausgestanden – im Gegenteil: Mit der Ermittlung seitens der Karlsruher Bundesanwaltschaft gegen drei Mitarbeiter des Schweizer Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) erreicht die Affäre einen neuen Höhepunkt.

Gemäss Informationen der Süddeutschen Zeitung ermittelt die Karlsruher Bundesanwaltschaft gegen drei Mitarbeiter des NDB wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Tätigkeit, also der Spionage gegen Deutschland. Der Generalbundesanwalt wollte den Sachverhalt weder bestätigen noch dementieren. Die Süddeutsche Zeitung beruft sich eine nicht näher genannte «verlässliche» Quelle.

Ermittlungen eines befreundeten Staates gegen dessen Nachrichtendienstler sind ein äusserst ungewöhnlicher Vorgang. Obwohl die deutsche Bundesregierung traditionell grossen Wert auf gute Beziehungen zur Schweiz legt und bei der Karlsruher Bundesanwaltschaft einen Ermittlungsstop hätte beantragen können, verzichtete Berlin gemäss der Süddeutschen Zeitung auf ein solche Einmischung. Wer genau die drei Personen sind, gegen die ermittelt wird, ist noch nicht bekannt. 

Der Fall Daniel M. beschäftigt die deutschen Behörden bereits seit Monaten. Der 54-jährige Ex-Polizist soll seit 2012 für den Schweizer Geheimdienst deutsche Steuerfahnder bespitzelt haben. Seit drei Monaten sitzt er in Mannheim in Untersuchungshaft. Mittlerweile wurde Daniel M. beim Oberlandsgericht Frankfurt angeklagt. (red). 
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