Frankreich-Wahl: Zehn Fragen - zehn Antworten

  • Die Präsidentschaftswahl 2017 wird von zahlreichen Experten als Richtungswahl für Frankreich bezeichnet.
    Die Präsidentschaftswahl 2017 wird von zahlreichen Experten als Richtungswahl für Frankreich bezeichnet. (Keystone)
21.04.2017 | 13:25

WAHL IN FRANKREICH ⋅ Am Sonntag wählt Frankreich ein neues Staatsoberhaupt. Wer kandidiert für dieses Amt? Wie heissen die Favoriten? Und wie viel verdient der Präsident überhaupt? Wir haben die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Christof Krapf
1) Wer darf wählen?
Wer über 18 Jahre alt ist und die französische Staatsbürgerschaft besitzt, darf an der Präsidentschaftswahl seine Stimme abgeben. Zudem müssen sich die Bürger in Wahllisten eintragen - bis jetzt haben das 45 Millionen Franzosen getan. Seit 1965 wird der Staatspräsident Frankreichs direkt vom Volk gewählt.

2) Wer darf kandidieren?
Wählbar sind alle französischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben. Um zugelassen zu werden, brauchen die Kandidaten Unterschriften von 500 Mandatsträgern. Diese sogenannten "Paten" sind meist Parlamentarier auf Europa-, Staats, Regions- oder Departementsebene sowie Bürgermeister. Die Unterschriften müssen aus 30 verschiedenen Départements stammen. Aus keinem Département dürfen mehr als 50 Unterschriften vorgewiesen werden.

3) Wer kandidiert?
Elf Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Partien treten zur Präsidentschaftswahl an. Diese sind:
  • Nathalie Arthaud (Lutte ouvrière)
  • François Asselineau (Union populaire républicaine)
  • Jacques Cheminade (Solidarité et progrès)
  • Nicolas Dupont-Aignan (Debout la France)
  • François Fillion (Les Républicans)
  • Benoît Hamon (Parti socialiste)
  • Jean Lassalle (Résistons)
  • Marine Le Pen (Front National)
  • Emmanuel Macron (En Marche!)
  • Jean-Luc Mélenchon (La France insoumise)
  • Philippe Poutou (Noveau Parti anticapitaliste)

4) Wer sind die Favoriten?
Die letzten Meinungsumfragen des Meinungsforschungsinstitutes Harris Interactive sehen Emmanuel Macron als Favoriten vor Marine Le Pen.
 
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5) Immer wieder fällt der Begriff "Stichwahl". Gibt es auf jeden Fall einen zweiten Wahlgang?
Nein. Erreicht ein Kandidat schon im ersten Wahlgang das Absolute Mehr, gewinnt er die Wahl. Das hat bisher aber noch niemand geschafft. Das beste Resultat im ersten Wahlgang erreichte Charles de Gaulle 1965 mit 44,6 Prozent. In die Stichwahl vom 7.Mai schaffen es die beiden besten Kandidaten des ersten Wahlgangs.

6) Wie viele Franzosen werden wählen gehen?
Im Vergleich zu anderen Ländern ist die Wahlbeteiligung bei den französischen Präsidentschaftswahlen höher. Bei der letzten Wahl 2012 betrug diese etwa 80 Prozent.

7) Wie lange bleibt der Präsident im Amt?
Der Präsident wird für fünf Jahre gewählt - in Frankreich nennt man das quinquennat.

8) Gibt es eine Amtszeitbeschränkung für den Staatspräsidenten?
Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich. Allerdings dürfen höchstens zwei Amtszeiten aufeinander folgen.

9) Wie viel verdient der Staatspräsident?
Seit 2007 liegt das Jahressalär bei 240'000 Euro. Darüber hinaus verfügt das Staatsoberhaupt aber über ein Budget in Millionenhöhe, über das keine Rechenschaft abgegeben werden muss.

10) In Frankreich gibt es einen Staatspräsidenten und einen Premierminister. Wie unterscheiden sich diese Ämter?
Frankreich verfügt über einen "doppelköpfige Exekutive". Die Macht wird zwischen dem Präsidenten und der Regierung aufgeteilt. Der Präsident ernennt den Premierminister und auf dessen Vorschlag der Regierung. Der Premierminister ist der Kopf der Regierung. Frankreichs Staatspräsident ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte und bestimmt über den Einsatz der Nuklearwaffen. Zudem hat er das Recht das Parlament (Nationalversammlung/Assemblée national) aufzulösen.
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